Diese Monitoringfahrt von Memorial Moskau (pravozashhitnyj centr) war Teil eines gemeinsamen Projektes der Charkiver Menschenrechtsgruppe mit Memorial, das durch OSZE-Gelder teilfinanziert wurde. Gemeinsame Monitoring-Fahrten gab es auf von Kiew kontrolliertem Gebiet; das besondere ist, dass Memorial auch auf dem Gebiet der Volksrepubliken unterwegs waren. In Luhansk haben sie keine Akkreditierung erhalten. In Donezk gab es beim ersten Mal eine Akkreditierung, beim zweiten Besuch hatten sich angeblich die Regeln geändert, Menschenrechtler konnten nicht mehr akkreditiert werden. Sie sollten es versuchen, als humanitäre Organisation zugelassen zu werden. Was nicht funktionierte. Zitat Oleg Orlov (Memorial): Zitat: "Im Akkreditierungszentrum (für humanitäre Fragen) hing ein Portrait von Kadyrow und eines von Stalin. Natürlich haben wir keine Akkreditierung bekommen."
Jetzt ist der - vorläufige - Bericht von Memorial raus ist, er wurde am 23.09. beim Human Dimension Implementation Meeting der OSZE in Warschau vorgestellt.
Zum Inhalt:
Die Monitoring-Reisen fanden zwischen April und Juni 2016 statt.
In den "VRs" laufen große Wiederaufbau-Programme für durch von Kriegseinwirkungen beschädigte Häuser, finanziert von Russland. (Auf von der Ukraine kontrolliertem Gebiet sieht es damit mager aus, aus dem Staatshaushalt kam nur Geld für den im Januar 2015 beschossenen Stadtteil von Mariupol, ansonsten ist die lokale Ebene dafür zuständig. Und die wenigsten haben so viel Glück, wie etwa Sartana (bei Mariupol), dass Achmetov seine Mitarbeiter dorthin schickt und Baumaterialien finanziert.) Allerdings kommt in der letzten Zeit die russische "humanitäre Aufbauhilfe" ins stocken, denen dürfte das Geld ausgehen.
Beschuss von DNR-Seite aus findet aus Wohngebieten statt, nachts tauchen Geschütze auf, schießen und verschwinden wieder. Die Zeugen in der "DNR", die das berichten, wollen anonym bleiben, lassen sich auch nicht aufzeichnen. Auf ukrainischer Seite passiert das auch, der Bericht nimmt Bezug auf Krasnohoriwka direkt an der Trennungslinie kurz vor Donezk auf Kiewer Gebiet. Da waren KhPG. Memorial und ich von deutscher Seite im Oktober 2015. Der riesige Unterschied ist nur, dass die Bevölkerung auf Kiewer Gebiet keine Angst hat, das anzusprechen; auf "DNR"-Seite hat Memorial gehört: "Wenn es einen Hinweis gibt auf uns, dann kommen die [die bewaffneten Formierungen] und bringen uns um."
Schulbildung: Es werden russische Lehrbücher genutzt, das Ukrainische verschwindet immer mehr aus dem Schulunterricht. Während es 2014/15 in der "DNR" noch 67 % Schulen mit Russisch als Unterrichtssprache und 35% mit Ukrainisch als Unterrichtssprache waren, ist das Verhältnis jetzt 88 % zu 3 % (die fehlenden Prozentzahlen unterrichten jeweils gemischt).
Das ist jetzt nur der Vorbericht, der nicht online ist. In Papierform habe ich ihn auf Russisch und Englisch. In ein paar Wochen kommt der große gemeinsame Bericht von KhPG und Memorial.